Schlüssige Konzepte zur Ermittlung der angemessenen Kosten der Unterkunft

Ansprechpartner:

Dr. Johannes Promann
Telefon: +49 (0) 40 - 8796-9159-3
E-Mail: promann@alp-institut.de

Felix Arnold
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Nach § 22 SGB II werden bei Beziehern von Grundsicherung für Arbeitssuchende („Arbeitslosengeld II“) Bedarfe für Unterkunft und Heizung in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen anerkannt, soweit diese angemessen sind. Ähnliches gilt nach § 35 SGB XII für die Bezieher von Sozialhilfe. Zur Prüfung der Angemessenheit der Aufwendungen fordert das Bundessozialgericht ein sogenanntes „Schlüssiges Konzept“. Dies kann eng an einen Mietspiegel gekoppelt sein oder auf einer eigenen Datenerhebung basieren.

ALP bietet „Schlüssige Konzepte“ sowohl in Kombination mit Mietspiegeln als auch als eigenständige Produkte an. Aktuell erstellen wir das Schlüssige Konzept für die Stadt Frankenthal (Pfalz). Die auf den jeweiligen Mietspiegeln basierenden und von ALP erstellten Schlüssigen Konzepte für Kiel und Bamberg sind im Januar 2018 in Kraft getreten.

Wir stellen sicher, dass sämtliche Bedingungen des Bundessozialgerichtes an ein „Schlüssiges Konzept“ erfüllt werden. Schlüssig ist das Konzept nach einem Urteil des Bundessozialgerichtes vom 22.09.2009 (B 4 AS 18/09 R), wenn es mindestens die folgenden Voraussetzungen erfüllt:

  • Datenerhebung ausschließlich in dem genau eingegrenzten und über den gesamten Vergleichsraum (keine Ghettobildung),
  • Nachvollziehbare Definition des Gegenstandes der Beobachtung, z. B. Art der Wohnungen, Differenzierung nach Standard der Wohnungen, Brutto- und Nettomiete (Vergleichbarkeit), Differenzierung nach Wohnungsgröße
  • Angaben über den Beobachtungszeitraum
  • Festlegung der Art und Weise der Datenerhebung (Erkenntnisquellen, z. B. Mietspiegel)
  • Repräsentativität des Umfangs der eingezogenen Daten
  • Validität der Datenerhebung
  • Einhaltung anerkannter mathematisch-statistischer Grundsätze der Datenauswertung und
  • Angaben über die gezogenen Schlüsse (z. B. Spannoberwert oder Kappungsgrenze)